Nummer 3 geändert durch G vom 24. 12. 1 Nr. Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe -Dokumentnavigation: Vor-/Zurückblättern. § 85 SGB XII – Einkommensgrenze (1) Bei der Hilfe nach dem Fünften bis Neunten Kapitel ist der nachfragenden Person und ihrem nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartner die Aufbringung der Mittel nicht zuzumuten, wenn während der Dauer des Bedarfs ihr monatliches Einkommen zusammen eine … %%EOF Auflage 2013). %PDF-1.4 %���� 95 0 obj <> endobj B 8 SO 8/12 R) entschieden, dass die Heizkosten bei der Ermittlung der Einkommensgrenze nach § 85 Abs. 0000012283 00000 n 0000003472 00000 n 0000015972 00000 n Bücher schnell und portofrei 0000000016 00000 n § 131 SGB XII, Übergangsregelung für die Statistik über Einnahmen und Ausgaben n... § 132 SGB XII, Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Auslan... § 133 SGB XII, Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 1... § 133a SGB XII, Übergangsregelung für Hilfeempfänger in Einrichtungen, § 133b SGB XII, Übergangsregelung zu Bedarfen für Unterkunft und Heizung, § 134 SGB XII, Übergangsregelung für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufe 6. i.H.v. 0000005531 00000 n Kommentar SGB XII 12. Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 geändert durch G vom 24. dejure.org Übersicht SGB XI Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 88 SGB XI § 84 Bemessungsgrundsätze § 85 Pflegesatzverfahren § 86 Pflegesatzkommission § 87 Unterkunft und Verpflegung § 87a Berechnung und Zahlung des Heimentgelts § 87b (weggefallen) § 88 Zusatzleistungen § 82 Absatz 3a SGB XII hat folgenden Inhalt: . I S. 3022) zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF XML EPUB 0000002603 00000 n x�bb�c`b``ń1@� �\ � Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis SGB XII > § 85. Unter SGBdigital.de haben Sie in einer komfortablen und laufend aktualisierten Arbeitsumgebung Direktzugriff auf sämtliche Inhalte eines der vom Bundessozialgericht meistzitierten Kommentarwerke – den HAUCK/NOFTZ SGB. 0000001236 00000 n 0000004798 00000 n § 85 Einkommensgrenze (1) Bei der Hilfe nach dem Fünften bis Neunten Kapitel ist der nachfragenden Person und ihrem nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartner die Aufbringung der Mittel nicht zuzumuten, wenn während der Dauer des Bedarfs ihr monatliches Einkommen zusammen eine Einkommensgrenze nicht … 0000003315 00000 n 0000002214 00000 n 3Ist ein gewöhnlicher Aufenthalt im Inland nicht vorhanden oder nicht zu ermitteln, ist Satz 1 anzuwenden. Wohngeld ist Einkommen und nicht abzusetzen (Grube/Wahrendorf, SGB XII, § 85 Rz. 3Lebt sie bei keinem Elternteil, bestimmt sich die Einkommensgrenze nach Absatz 1. Kapitel SGB XII . 20; v. Koppenfels-Spies, Kommentar zum Sozialrecht, § 85 SGB XII Rz. Knickrehm / Kreikebohm , Kommentar zum Sozialrecht, 6. einem Familienzuschlag in Höhe des auf volle Euro aufgerundeten Betrages von 70 vom Hundert der Regelbedarfsstufe 1 nach der Anlage zu § 28 für den nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartner und für jede Person, die von der nachfragenden Person, ihrem nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartner überwiegend unterhalten worden ist oder für die sie nach der Entscheidung über die Erbringung der Sozialhilfe unterhaltspflichtig werden. Heizkosten sind in der Einkommensgrenze nach § 85 Abs. Haushaltsgemeinschaft nach § 36 SGB XII 68 bis 75 C) Einsatz des Einkommens bei Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel des SGB XII I. Vorbemerkung 76 bis 77 II. Ausgabe: 11.05.2020 Kosten der Unterkunft (SGB XII) Seite 5 von 73 ... Kapitel 5 bis 9 SGB XII (§ 85 Abs. 15; Linhart/Adolph, SGB XII, § 85 Rz. Jung, SGB XII § 88 Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze 0 Rechtsentwicklung Rz. 3. § 85 SGB XII - Einkommensgrenze - (1)Bei der Hilfe nach dem Fünften bis Neunten Kapitel ist der nachfragenden Person und ihrem nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartner die Aufbringung der Mittel nicht zuzumuten, wenn während der Dauer des Bedarfs ihr monatliches Einkommen zusammen eine … Januar 2017. Zitiervorschlag: Seite 1 von 28. 0000016424 00000 n 0000012500 00000 n Dritter Abschnitt Vermögen § 90 Einzusetzendes Vermögen § 91 Darlehen 3. Er hat seine Auslegung nicht lediglich auf den von § 35 SGB XII nF abweichenden Wortlaut, sondern vor allem auf den Sinn und Zweck der Regelung gestützt (BSG vom 25.4.2013 - B 8 SO 8/12 R - BSGE 113, 221 = SozR 4 … SI 225 / 112.81-6-1) Stand 01.05.2018 . jeweils 268,00 € 0,00 € Die in Gesamtherausgeberschaft von Hauck / Noftz / Oppermann erscheinenden Werke zu den SGB I bis XII und dem EU-Sozialrecht stehen Ihnen auch online zur Verfügung! 1 Nr. Ermittlung der Einkommensgrenze gem. Auflage 12. 12. 2 SGB XII für die Wohnungsbeschaffung, Mietkaution oder Umzug entstehen können, sondern auch auf die nach § 36 SGB XII ggf. Die Einkommensgrenzen nach §§ 85, 86 SGB XII 84 bis 92 - 9. Nummer 2 geändert durch G vom 21. 0000003784 00000 n 0000007701 00000 n § 85 SGB XII Nachfragende Person (n.P. 0000011335 00000 n § 85 SGB XII Einkommensgrenze (1) Bei der Hilfe nach dem Fünften bis Neunten Kapitel ist der nachfragenden Person und ihrem nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartner die Aufbringung der Mittel nicht zuzumuten, wenn während der Dauer des Bedarfs ihr monatliches Einkommen zusammen eine … § 85 SGB 12 - Einkommensgrenze. zu übernehmenden Mietschulden. 0000007086 00000 n einem Grundbetrag in Höhe des Zweifachen der Regelbedarfsstufe 1 nach der Anlage zu § 28, den Aufwendungen für die Unterkunft, soweit diese den der Besonderheit des Einzelfalles angemessenen Umfang nicht übersteigen und. 1 SGB XII), so dass ein Betrag in Höhe des 6-fachen des Regelbedarfes nicht zu ersetzen ist (Grundbetrag 2019 = 424,00 €, also 6 x 424,00 = 2.544,00 €). § 32a SGB XII, Zeitliche Zuordnung und Zahlung von Beiträgen für eine Kranken- u... § 34 SGB XII, Bedarfe für Bildung und Teilhabe, § 34a SGB XII, Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe, § 35 SGB XII, Bedarfe für Unterkunft und Heizung, § 36 SGB XII, Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft, § 37a SGB XII, Darlehen bei am Monatsende fälligen Einkünften, § 38 SGB XII, Darlehen bei vorübergehender Notlage, § 39 SGB XII, Vermutung der Bedarfsdeckung, § 39a SGB XII, Einschränkung der Leistung, § 41a SGB XII, Vorübergehender Auslandsaufenthalt, § 42a SGB XII, Bedarfe für Unterkunft und Heizung, § 43 SGB XII, Einsatz von Einkommen und Vermögen, § 43a SGB XII, Gesamtbedarf, Zahlungsanspruch und Direktzahlung. 0000009831 00000 n 0000010489 00000 n 100; so im Ergebnis auch SG Augsburg vom 2. (2) Parteien der Pflegesatzvereinbarung (Vertragsparteien) sind der Träger des einzelnen zugelassenen Pflegeheimes sowie 1. Seite 1 von 28. 0000003004 00000 n Auflage Lehr- und Praxiskommentar Nomos ... eines § 142 in das SGB XII und die Ergänzung des § 3 AsylbLG um einen ... 85–89, 93–94, 102–105, 116, Anhang Ver-fahren) Udo Geiger, Richter am Sozialgericht Berlin (§§ 82–84, 90–91, 96, 140) Dr. Albert Hofmann, Sozialwissenschaftler in Frankfurt … 2011 (BGBl I S. 453). startxref xref 0000016712 00000 n ): Grundbetrag 690,00 € Familienzuschlag für den nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartner bzw. 2015 (BGBl I S. 2557). Einsetzen der Sozialhilfe § 18 SGB XII zungen um rechtmäßige Hilfegewährung (vgl. Inhalt Dezember … endstream endobj 140 0 obj <>/Size 95/Type/XRef>>stream Das Buch kommentiert das SGB XII, sowie wichtige Nebengesetze und Verordnungen der Sozialhilfe, einem Rechtsgebiet, welches sich im Moment in einer Phase großer Neustrukturierungen vor allem durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG) befindet. 2Leben die Eltern nicht zusammen, richtet sich die Einkommensgrenze nach dem Elternteil, bei dem die nachfragende Person lebt. Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - Elftes Kapitel Einsatz des Einkommens. 0000002693 00000 n 0000001514 00000 n Dies wird gesetzgeberisch in Stufen (jahresweise 2017, 2018 und 2020) … Aktualisierung, 2020, Loseblatt, Kommentar, 978-3-7825-0209-2. 2011 (BGBl I S. 453). 0000011955 00000 n O.). 0000015737 00000 n 268,00 € 0,00 € Familienzuschlag für Kind(er) und/oder n.P. 0000012632 00000 n § 85 hat 3 frühere Fassungen und wird in 27 Vorschriften zitiert (1) Art, Höhe und Laufzeit der Pflegesätze werden zwischen dem Träger des Pflegeheimes und den Leistungsträgern nach Absatz 2 vereinbart. Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. einem Familienzuschlag in Höhe des auf volle Euro aufgerundeten Betrages von 70 vom Hundert der Regelbedarfsstufe 1 nach der Anlage zu § 28 für einen Elternteil, wenn die Eltern zusammenleben, sowie für die nachfragende Person und für jede Person, die von den Eltern oder der nachfragenden Person überwiegend unterhalten worden ist oder für die sie nach der Entscheidung über die Erbringung der Sozialhilfe unterhaltspflichtig werden. I S. 2783) Inkrafttreten: 01.01.2013 Änderungen bei der Erstattung der Aufwendungen für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie der Übergang der Aufgabenerledigung in die Bundesauftragsverwaltung führen zur Angleichung von § 85 … Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit Urteil vom 25.04.2013 (Az. 1 Nr. Schellhorn/Schellhorn/Hohm 2006, § 98 SGB XII Rdnr. § 85 SGB XII Nachfragende Person (n.P. Hinweis 1 § 82 Abs. Absatz 1 Nummer 1 geändert durch G vom 24. 2 SGB IX,§2 Abs. - 9. x�b``�f``�� �kP+�0p�r3:� IZ�Tx8���J�*���2�E;���RU�ڴ�֪]X����r ��A��A����U"φc��|`g� 7�����H�pH�30�Xi& �b>7'�:�@Z��Mw�l�C���1*�) ńb� j� ;�"� 3. 0000016668 00000 n 0000006399 00000 n 0 (1) Bei der Hilfe nach dem Fünften bis Neunten Kapitel ist der nachfragenden Person und ihrem nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartner die Aufbringung der Mittel nicht zuzumuten, wenn während der Dauer des Bedarfs ihr monatliches Einkommen zusammen eine Einkommensgrenze nicht übersteigt, die sich ergibt aus. 95 47 § 85 SGB XII, Einkommensgrenze Elftes Kapitel – Einsatz des Einkommens und des Vermögens → Zweiter Abschnitt – Einkommensgrenzen für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel O.). Vereinbarung gemäß §§ 84, 85 und 87 SGB XI über die Leistung, Qualität sowie Vergütung der Leistungen der Kurzzeitpflege Zwischen der als Träger der Pflegeeinrichtung - nachfolgend Pflegeeinrichtung genannt - - einerseits - und der Pflegekasse bei der AOK Westfalen-Lippe - Die Gesundheitskasse, 1 Nr. 0000006243 00000 n 28; Lücking, in: Hauck/Noftz, SGB XII, K § 85 Rz. 1 des Gesetzes zur Einordnung des Sozialhilferechts … 0000015497 00000 n 1 SGB XII – Einkommen Stand 01.2018 1 § 82 SGB XII Begriff des Einkommens (1) Zum Einkommen gehören alle Einkünfte in Geld oder Geldeswert mit Ausnahme der Leistungen nach diesem Buch, der Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz und § 85 SGB XII – Bei der Hilfe nach dem Fünften bis Neunten Kapitel ist der nachfragenden Person und ihrem nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartner die Aufbringung der Mittel nicht zuzumuten, wenn während der Dauer des Bedarfs ihr monatliches Einkommen zusammen eine Einkommensgrenze nicht … 2011 (BGBl I S. 453) und 21. 2011 (a. a. Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Ermittlung der Einkommensgrenze gem. Höhere Folgekosten werden in der Regel entstehen, wenn die (teilweise) Ablehnung der Unterkunftskosten den Wohnungsverlust … Dezember 2003, BGBl. 2015 (BGBl I S. 2557). 2Bei der Leistung in einer Einrichtung sowie bei Unterbringung in einer anderen Familie oder bei den in § 107 genannten anderen Personen bestimmt er sich nach dem gewöhnlichen Aufenthalt des Leistungsberechtigten oder, wenn im Falle des Absatzes 2 auch das Einkommen seiner Eltern oder eines Elternteils maßgebend ist, nach deren gewöhnlichem Aufenthalt. § 94 SGB XII, Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterh... § 95 SGB XII, Feststellung der Sozialleistungen, § 99 SGB XII, Vorbehalt abweichender Durchführung, § 101 SGB XII, Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel, § 103 SGB XII, Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten, § 104 SGB XII, Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen, § 105 SGB XII, Kostenersatz bei Doppelleistungen, § 106 SGB XII, Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung, § 107 SGB XII, Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie, § 108 SGB XII, Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland, § 109 SGB XII, Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts, § 110 SGB XII, Umfang der Kostenerstattung, § 112 SGB XII, Kostenerstattung auf Landesebene, § 113 SGB XII, Vorrang der Erstattungsansprüche.

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